JuLis bloggen vom Parteitag

Wahlaufruf beschlossen!

2009-09-20T14:01:00.003+02:00

Nachdem der einzige Änderungsantrag doch zurückgezogen wurde, hat der Bundesparteitag der FDP gerade bei einer Enthaltung den Wahlaufruf zur Bundestagswahl einstimmig beschlossen.

Jetzt ist es also auch für Vertreter der CSU offiziell: Die FDP möchte eine Koaltion mit der Union - andere Konstellationen sind aus inhaltlichen Gründen ausgeschlossen. Auf einen guten Wahlerfolg in der nächsten Woche!

Begründung des Wahlaufrufes

2009-09-20T13:56:00.002+02:00

Die Idee, die Einzelthemen speziell durch die Mitglieder des Bundesvorstands vorstellen zu lassen, finde ich persönlich klasse. Hier können wir endlich zeigen, dass wir personell breiter aufgestellt sind, als es in den Medien gerne behauptet wird.

am besten bisher

2009-09-20T13:53:00.000+02:00

in meinen Augen: Philipp Rösler aus Niedersachsen. Schöne Rede, viel Applaus und ein bisschen Selbstironie.

JuLi-Positionen in der Presse

2009-09-20T13:48:00.001+02:00

Johannes vertritt beim Bundesparteitag die JuLi-Positionen natürlich auch in der Presse.

die gute Stimmung

2009-09-20T13:33:00.000+02:00

wird getragen von Zuversicht angesichts guter Umfragewerte und vor allem toller Wahlergebnisse in den neuen Ländern. Zu merken auch an der emotionalen Rede des brandenburgischen Spitzenkandidaten zu Beginn des Parteitags.

Aktuell spricht Solms Schuldenberg und Finanzkrise.

Endlich W-LAN

2009-09-20T13:23:00.002+02:00

Mit einem Pressezugang habe ich es endlich geschafft, mein MacBook-Air ins Netz zu bekommen, da leider vor lauter Schönheit kein Netzwerkkabel reinpasst.

Aktuell spricht Johannes. Sein Thema: unsere Bürgerrechte im Netz und in der Wirklichkeit. Gut und wichtig.

Wackelkandidaten?

2009-09-20T12:09:00.003+02:00

Niebel bei der Einbringung des Wahlaufrufs: "Wir werden nicht den Steigbügelhalter geben für rot-grün."

Während die CDU in Hamburg mit den Grünen regiert, und in drei weiteren Bundesländern mit der SPD, sollen wir die Wackelkandidaten sein, die dann doch in eine Ampel einsteigen? Wohl kaum!

Der Wahlsieger aus Sachsen

2009-09-20T11:16:00.002+02:00

Holger Zastrow spricht ein kurzes Grußwort - vor zehn Jahren bei 1% in Sachsen, jetzt bei 10% und nur 0,4 Prozentpunkte hinter der "Volkspartei" SPD.

Zastrow: "Jetzt sind wir noch knapp hinter der SPD - aber ich bin noch jung, man darf noch Träume haben." Das ist die richtige Einstellung!

Guten Morgen!

2009-09-20T10:52:00.001+02:00

Guten Morgen!

Nach gut vierstündiger Anreise aus Münster endlich in Potsdam angekommen. Langsam füllt sich der Tagungssaal, und die Reihe der JuLi-Blogger arbeitet fleißig am Internet. Bei den Delegierten überwiegen noch die Gesprächsrunden auf dem Mittelgang.

Die Zeitungen, die am Eingang verteilt werden, verkünden ironischer Weise übrigens schon das Ergebnis des Parteitages: "FDP schließt Ampel aus." So wird es wohl kommen, aber ich persönlich bin sehr gespannt auf die Diskussion...

Wahlprogramm einstimmig angenommen

2009-05-17T13:13:00.000+02:00

Das Wahlprogramm der FDP wurde von den Delegierten einstimmig angenommen. Wir Julis freuen uns auf den Wahlkampf!

Jetzt noch das Schlusswort von Westerwelle. Ein erfolgreicher Parteitag geht zu Ende. Und bald gehts nach Hause...

16, ledig, aus Hannover sucht: ... Freiheit! - Loungetalk mit Steffi und Sascha (Teil III)

2009-05-17T12:48:00.000+02:00

Auch am letzten Tag des FDP-Bundesparteitags in Hannover begeben wir uns in unsere JuLi-Lounge, um uns über Eindrücke und Stimmungen zum Parteitag, den anstehenden Wahlkämpfen und natürlich den Liberalismus zu unterhalten.
Heute hat sich Sascha (16 Jahre, JuLi aus Hannover) wieder einmal Zeit genommen.
"Gestern bin ich übrigens dem JTeam 2009 beigetreten!", erzählt er uns. Weil wir zwar wissen, worum es dabei geht, aber gerne einen Kurzabriss darüber von einem JTeam-Mitglied hätten, bitten wir Sascha, uns die Idee dahinter zu schildern.
"Mit dem Freiwilligenprogramm wird der Wahlkampf der Untergliederungen vor Ort durch die Vermittlung von Helfern unterstützt. Sowohl JuLi-Mitglieder als auch junge Leute, die noch nicht Mitglied bei uns JuLis sind, können Freiwillige Helfer im JTeam 2009 werden. Sie können in Aktionsteams für Großaktionen, für den alltäglichen Wahlkampf vor Ort - also in Straßenteams - aber auch zum Beispiel im Internetwahlkampf eingesetzt werden", erklärt Sascha.
Die positiven Erfahrungen aus dem amerikanischen Präsidentschaftwahlkampf und auch die ersten Erfolge der JuLis würden eines klar zeigen: Es gäbe viele junge Menschen, die bereit sind, die JuLis im Wahlkampf bei einem konkreten Projekt zu unterstützen. "Diese Chance sollten wir nutzen! Ich will dabei helfen - deshalb bin auch ich dem JTeam 2009 beigetreten!" , so unser Interviewpartner weiter.
Auch wir finden die Idee natürlich cool und finden im Web ein Onlineformular, über das man beitreten kann. Auch auf StudiVZ und Facebook sind die Freiwilligen des JTeams gut vernetzt und beliefern sich gegenseitig mit exklusiven News rund um den Wahlkamnpf.

"Frei im Denken, frei im Handeln - der Grundsatz der JuLis hat mich besonders angesprochen und hat meine Neugierde für sie geweckt" antwortet Sascha auf unsere Frage, wie er überhaupt zu den Jungen Liberalen gekommen sei. "Ich habe mich immer schon für den Liberalismus interessiert und mit den JuLis bei mir vor Ort einen besonderen Ansprechpartner gefunden, mit dem ich mich für liberale Politik engagieren kann", so der Hannoveraner JuLi weiter. "Nach mittlerweile drei Monaten in dem Kreisverband hat mir die Atmosphäre bei den JuLis so gut gefallen, dass ich mich vor allem im Wahlkampf über den Weg des JTeams engagieren wollte."
Wir bedanken uns bei Sascha für den Talk und fragen ihn noch schnell, was das JTeam denn bei der Bundestagswahl erreichen will. "Natürlich fänden wir es supercool, wenn der JuLi-Bundesvorsitzende Johannes Vogel in den Bundestag einzieht - dafür kämpft das JTeam!"

Die EU ist mehr als ein gemeinsamer Markt

2009-05-17T12:27:00.001+02:00

In ihrer Rede betonte Silvana Koch-Mehrin, dass Europa eine großartige Erfolgsgeschichte ist und für Vielfalt, Toleranz und Respekt steht.

Außerdem machte sie noch einmal Werbung, am 07. Juni wählen zu gehen: In Brüssel wird die Musik komponiert, die in Berlin gespielt wird.

Der beste Job

2009-05-16T18:27:00.000+02:00

Wer hat eigentlich den besten Job an diesem Wochenende? Das Präsidium wegen großartiger Wahlergebnisse? Die JuLis, weil sie sich in einigen wichtigen thematischen Punkten durchsetzen konnten?

Vielleicht auch die Parteitagshelfer an den Eingängen zum Saal. Im Gegensatz zum gestrigen Freitag hängen hier dünne blaue Stoffvorhänge, anscheinend zum "Schallschutz". Das macht wenig Sinn, weil die Stoffwände sowieso nur halb so hoch sind wie die Messehalle 2. Damit es an den Eingängen kein Chaos gibt, werden die Vorhänge von Messemitarbeitern zur Seite geschoben, wenn Gäste vom "Markt der Möglichkeiten" zum Parteitag gehen. Das ist wirklich großartige Planung, die mit dem Prädikat "Bester Job" ausgezeichnet werden sollte.

Studienbeiträge jetzt etwas schwammig im Programm

2009-05-16T18:26:00.000+02:00

Leider konnte sich der Parteitag nicht für die klare Linie, dass die Erhebung von Studienbeiträgen Ländersache ist, erwärmen.
Der JuLi-Bundeskongress in Dresden hatte dies mit Mehrheit beschlossen, aber ein entsprechender Antrag von einzelnen Delegierten von JuLis und FDP hat leider gerade keine Mehrheit gefunden.

Gegen Bildungszentralismus

2009-05-16T18:00:00.000+02:00

Während der Debatten um das Bildungskapitel wurde im Schulteil gerade der Bildungszentralismus von Conny Pieper und anderen abgelehnt. Schon vorgeschaltet wurde in der Einleitung eine Erklärung zum positiven Nutzen von Wettbewerbsföderalismus auf dem Bildungssektor.

Antragsberatung läuft intensiv

2009-05-16T17:09:00.000+02:00

Die ersten drei Kapitel der Beratung des Bundestagswahlprogramms sind jetzt abgeschlossen, auch wenn bei den Staatszielen Kultur und Sport drin geblieben sind, gab es schon einige große JuLi-Erfolge:

Der klare Kölner Beschluss gegen den großen Lauschangriff steht auf Antrag der JuLis ganz eindeutig im Wahlprogramm. Bei anderen Fragen - wie Mehrwertsteuer im Tourismus und Legalisierung weicher Drogen - hat Guido Westerwelle selbst JuLi-Anträge verhindert, so dass die Debatten aber zumindest spannend waren.

16, ledig, aus Hannover sucht: ... Freiheit! - Loungetalk mit Steffi und Sascha (Teil II)

2009-05-16T17:04:00.001+02:00

Im zweiten Teil unseres Formats "Loungetalk" erzählt uns Steffie heute, wie sie zum Liberalismus kam. Ihr politisches Interesse habe sich im Laufe der Zeit nach und nach entwickelt. "Im Internet wurde ich dann auf die JuLis aufmerksam", so die Schülerin weiter. "Klar habe ich auch Junge Union und Jusos gefunden. Im linkeren Spektrum habe ich, ehrlich gesagt, gar nicht erst weiter gesucht!", gesteht sie uns schmunzelt.
Cool fand sie, dass auf der Homepage des Kreisverband die Telefonnummer des für Neumitglieder und Interessenten zuständigen Beisitzers stand und sie so direkt Kontakt zu den JuLis vor Ort aufnehmen konnte. "Ich wollte mich erstmal eingehend informieren, bevor ich mir über einen Beitritt Gedanken machen wollte", erzählt Steffie weiter.
Ihre erste JuLi-Veranstaltung war eine "KMV", wie sie sagt. Wir stellen fest: Steffie ist schon voll integriert. Unter einer "KMV" verstehen erfahrene JuLis eine "Kreismitgliederversammlung". Dort sei sie auf sehr offene Leute getroffen. "Meine Befürchtung war anfangs, es könnte recht reserviert zugehen. Das war aber glücklicherweise nicht der Fall!" Thematisch hat sie dann der vehemente Einsatz der JuLis für Bürgerrechte vollends überzeugt. "Der gesunde Kompromiss, der durch die Soziale Marktwirtschaft geschaffen wird, kommt in der Beschlusslage der JuLis in den einzelnen Forderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sehr gut zum Ausdruck", nennt die Hannoveranerin uns einen weiteren Faktor, der sie von den Jungen Liberalen überzeugte.
Wir wünschen Steffi weiterhin sehr viel Spaß bei den JuLis und hoffen, sie spätestens beim nächsten Bundeskongress in Saarbrücken (Rückblick: BuKo Dresden) wieder zu treffen. "Pforzheim war geil!", resümiert sie mit vor Begeisterung funkelnden Augen.

Beitragsfreier Kindergarten

2009-05-16T15:46:00.000+02:00

Der Antrag der Julis und von ein paar Landesverbänden zum beitragsfreien Kindergarten wurde vom Parteitag angenommen. Ein liberaler Beitrag zur frühkindlichen Förderung! Chancengerechtigkeit beginnt nicht erst in der Schule oder im Studium.

Auch die Verwirklichung der individuellen Lebensentwürfe von Eltern muss gewährleistet sein. Durch kostenlose Kinderbetreuung kommt man diesem Ziel ein gutes Stück näher.

Ablehnung des Großen Lauschangriffs

2009-05-16T15:29:00.001+02:00

Der Parteitag hat mit großer Mehrheit den Antrag der Julis angenommen den Großen Lauschangriff im Wahlprogramm abzulehnen! Frau Leutheusser-Schnarrenberger schlug den Juli-Antrag als Beratungsgrundlage vor. Ein Erfolg für die Julis und ein gutes Signal geht vom Parteitag aus!

Der Beschluss von Köln wurde auf Initiative der Julis erneuert und verstärkt!!

Und noch mehr Wahlen...

2009-05-16T14:30:00.001+02:00

Zwischen den Redebeiträgen zum Bundestagswahlprogramm stehen auch noch Wahlen an, z.B. zum Bundesschiedsgericht, der Kassenprüfer, der Antragskommission, etc...

Bleibt zu hoffen, dass die Inhalte im Mittelpunkt bleiben. Das Signal von Hannover muss ein tragfähiges Wahlprogramm sein, nicht Personalvorstellungen.

Mehrwertsteuer...

2009-05-16T14:12:00.001+02:00

Die Julis beantragen die Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf 7% für die Tourismusbranche aus dem Wahlprogramm zu streichen. Westerwelle spricht dagegen. Leider wird die Generaldebatte nicht geöffnet und der Antrag abgelehnt. Die Forderung nach einem niedrigen Mehrwertsteuersatz für einzelne Branchen trägt nicht zu einer Entbürokratisierung des Steuersystems bei...

Herzlichen Glückwunsch Johannes!

2009-05-16T13:34:00.000+02:00

Unser Bundesvorsitzender Johannes wurde gerade in den FDP-Bundesvorstand gewählt. Auch Alex Alvaro, unser Spitzenkandidat zur Europawahl ist gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch an euch! Wir freuen uns, dass die Julis auch weiterhin gut im FDP-Bundesvorstand vertreten sind und sich dort für uns einsetzen.

Gerade war Guido Westerwelle am Juli-Stand und hat dort unter anderem die Präsidentin von IFLRY, Paola Silva kennengelernt.

Diskussion des Wahlprogramms

2009-05-16T11:12:00.001+02:00

Mit wenigen Minuten Verspätung bringt Generalsekretär Dirk Niebel den Antrag zum Bundestagswahlprogramm ein. Währenddessen warten wir immer noch auf die Wahlergebnisse für die 2. Abteilung der Beisitzer.

Zum Wahlprogramm hat Niebel meiner Meinung nach noch nicht viel Neues gesagt. Er kritisiert die Verschuldung, die trotz Rekordeinnahmen in den letzten Jahren angefallen ist. Er kritisiert das "Abkassieren vom Volk" und konzentriert sich in seiner Rede auf sein Spezialgebiet: Arbeitsmarktpolitik.

Vorstellung von Johannes Vogel

2009-05-16T10:19:00.000+02:00

Gerade hat sich Johannes für die Wahl zum Beisitzer im Bundesvorstand vorgestellt. Bei einer Rückfrage vom Parteitags-"Maskottchen" Rentschler, wo der konstruktiv in Zukunft ansetzen möchte, zitiert Johannes die Süddeutsche Zeitung: Die JuLis seien nicht so irrelevant wie die Grüne Jugend, nicht so notorische Querdenker wie die Jusos, und nicht so angepasst wie die Junge Union. Damit seiten die JuLis die derzeit interessanteste Jugendorganisation in Deutschland.

Da kann ich nur zustimmen!

Interessanter Rückblick auf den Vorabend des Bundesparteitags

2009-05-16T10:14:00.000+02:00

Einen spannenden ersten Eindruck vom FDP-Bundesparteitag und vom Presseabend von Jan Filter gibt es hier: http://blog.jan-filter.de/2009/05/15/als-ich-ein-alien-im-zoo-war-oder-erster-eindruck-vom-60-bundesparteitag-der-fdp/

Die FDP wird sich ein neues Grundsatzprogramm geben!

2009-05-16T09:42:00.000+02:00

Der Antrag der Julis zum Grundsatzprogramm wurde vom Parteitag beschlossen! Nun muss die parteiinterne Grundsatzdebatte beginnen...

Guten Morgen...

2009-05-16T09:41:00.000+02:00

Nach einer relativ kurzen Nacht geht der Parteitag fast pünktlich weiter. Nach einer langen Vorstellungsliste von 22 Kandidaten für die 2. Reihe der Beisitzer folgen jetzt die Kandidatenvorstellungen. Das Präsidium hat noch immer Schwierigkeiten mit dem Alphabet - mal sehen ob das bis zum Ende des Parteitages noch behoben werden kann...

Spannend wird es für Johannes Vogel und Florian Berg - beide kandidieren für einen Beisitzerposten im Bundesvorstand.

Ein neues Grundsatzprogramm für die FDP

2009-05-16T09:22:00.000+02:00

Der Parteitag geht weiter. Der Bundesverband der Julis und der FDP-Landesverband Baden-Württemberg beantragen, dass sich die FDP ein neues Grundsatzprogramm gibt.

Die Wiesbadener-Grundsätze sind immernoch ein wegweisendes Programm. Aber die Welt hat sich seit damals verändert und es ist Zeit eine parteiinterne Grundsatzdebatte zu beginnen. Das neue Grundsatzprogramm soll auf dem Parteitag 2012 beschlossen werden.

Nord-Süd (Gefälle)

2009-05-16T08:31:00.001+02:00

Jan: Wir fahren nach Süden, obwohl die Messehalle im Norden liegt!
Jörg: Vielleicht wollen wir ja zum Südeingang.

Morgens ist eben heller als draußen

Schönen Abend und bis morgen

2009-05-15T20:49:00.002+02:00

So, die Wahlen gehen morgen weiter. Der Parteitag ist unterbrochen.

Jetzt gehts zur Feier des Netzwerk 80 und der Julis in die Ständige Vertretung (Friedrichswall 10, 30159 Hannover)

Wahlen der Kurfürsten

2009-05-15T20:49:00.001+02:00

Der Wahlgang für die Kurfürsten ist jetzt abgeschlossen, der Parteitag wird bis Morgen früh um 9 Uhr unterbrochen. Der Tag war meiner Meinung nach erfolgreich. Die FDP hat sich als sehr geschlossen präsentiert und geht mit einem starken Präsidium in den Wahlkampf.

Zwischen den Wahlen konnten auch schon einige Anträge beraten werden. u.a. die Ablehnung der Internetzensur. Morgen kommen dann einige JuLi-Kandidaten für den Bundesvorstand, z.B. Johannes Vogel, Florian Berg, Alex Alvaro und Daniel Bahr. Es heißt also: Pünktlich sein!

Gleich geht es aber erst einmal zum Netzwerk80-Treffen in der Ständigen Vertretung...

Keine Zensur des Internets

2009-05-15T19:38:00.000+02:00

Maja Pfister begründet den Dringlichkeitsantrag gegen die Zensur des Internets. Internetsperrung ist weder geeignet noch verhältnismäßig! Die Petition im Internet gegen das Gesetz hat bis heute 80.000 Unterstützer.

Auch Mieke Senftleben redet für den Antrag: Kinderpornografie muss wirksam bekämpft werden! Nicht durch sinnlose Zensur...

Internetzensur Thema im FDP-Bundesparteitag

2009-05-15T19:37:00.000+02:00

Die Vorsitzende des LV-Netz Maja Pfister hat den Dringlichkeitsantrag gegen Internetzensur u.a. von Hirsch, Alvaro und anderen eingebracht. Jetzt werden weitere Anträge beraten und die ersten Beisitzer im Bundesvorstand stellen sich vor.
Der Parteitag hat so ein klares Zeichen für Meinungs- und Informationsfreiheit und gleichzeitig trotzdem ein Signal gegen Kinderpornographie gesetzt. So werden Sperrungen abgelehnt und stattdessen sollen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch entschiedener bekämpft werden und die Staatsanwaltschaften und die Polizei besser ausgestattet werden.

Anträge zur Finanzkrise

2009-05-15T18:53:00.000+02:00

Jetzt werden die Anträge zur Finanzkrise eingebracht und begründet. Viel Bekanntes, wenig Neues. Die Position der FDP ist doch klar, warum wird hier wieder stundenlang diskutiert?

Wichtiger wäre eine deutliche Aussage zur Internetzensur (nämlich ablehnen).

Inhaltliche Beratungen - zum Beispiel zu Opel - parallel zu den Wahlen

2009-05-15T18:45:00.000+02:00

Parallel zu den Wahlen zum FDP-Bundesvorstand laufen schon die ersten Antragsberatungen. Gerade beschlossen wurde ein Dringlichkeitsantrag zu Opel, der ordnungspolitisch richtig eine staatliche Lösung nicht als Ziel für die Liberalen definiert.
Der Landesverband Hessen hat zusammen mit Thüringen und anderen Landesverbänden haben allerdings für die Übergangsphase noch einige Punkte ergänzt, sodass die ordnungspolitische Linie bleibt und gleichzeitig unter sehr strengen Bedingungen für eine Übergangszeit Bürgschaften oder Garantien nicht komplett ausgeschlossen sind.
Nach hohen Spannungen bei dem Thema vorher im Parteitag hat man so eine Linie zwischen den beiden Extrempolen NRW und Thüringen/Hessen beschlossen.

Vorstellung gewünscht?

2009-05-15T17:46:00.000+02:00

Bisher hat sich noch keiner der Bewerber vorgestellt / vorstellen müssen. Schade eigentlich. Natürlich sind die zur Wahl stehenden Personen hinreichend bekannt. Trotz alledem gehört doch eine kurze Vorstellung zur Wahl dazu, ebenso wie der Vorschlag selbst. So viel Zeit sollte man sich nehmen... Mal sehen, ob es gleich besser wird.

16, ledig, aus Hannover sucht: ... Freiheit! - Loungetalk mit Steffi und Sascha (Teil I)

2009-05-15T17:42:00.000+02:00

Und hier der erste Teil unseres exklusiven Bundesparteitagsformats: der Loungetalk mit Steffi und Sascha.
Stefanie Reimers, 15 Jahre, und Sascha Zimmermann, 16 Jahre alt, sind beide seit ca. einem knappen halben Jahr Mitglied der Jungen Liberalen und im Kreisverband Hannover-Stadt aktiv. Sie erleben an diesem Wochenende ihren ersten FDP-Parteitag live mit - und wir begleiten sie dabei. Uns interessieren ihre Eindrücke, Gedanken und Urteile rund um das Parteitagsgeschehen.
Am heutigen Freitag sprachen wir erstmals in unserer JuLi-Lounge, die man auf dem "Markt der Möglichkeiten" vor dem Kongresssaal finden kann, mit den beiden.

"Viele interessante Menschen, mit denen man wahnsinnig interessante Gespräche führen kann!", so die begeisterte Antwort Saschas auf die Frage, welche Eindrücke er bisher vom Parteitag gesammelt habe. "Ja, ich habe noch nie so viele Liberale auf einem Fleck getroffen", fügt Steffi an. Ein bisschen unübersichtlich finden aber beide den Gesamtablauf des Parteitags schon. "Die Organisation eines Parteitags ist ja schon ziemlich aufnwendig", so die Verwunderung der beiden. Zur gesamten Komplexität der Veranstaltung trage aber auch die enorm große Fläche des Parteitagsgeländes bei.
Am besten gefällt Steffi die "Lockerheit und Offenheit" der Leute, auf die er trifft. "Naja, Liberale sind eben nicht so wie Konservative. Hier ist alles viel weniger steif, als ich es mir vorgestellt hatte", gibt Sascha zu.

Gerade wurde das Ergebnis der Wahl zum FDP-Parteivorsitzenden unter großem Jubel bekannt gegeben. Wir gehen spontan darauf ein und bitten unsere beiden besonders jungen Liberalen unseren Satz zu beenden.
Dass Guido Westerwelle mit über 95% als FDP-Parteichef wiedergewählt wurde, findet Steffi "überraschend, weil ich dachte, er hätte bisher nie ein Ergebnis über 90% bekommen; aber die hohen Umfragewerte der FDP in den letzten Monaten und die Wahlerfolge haben die Delegierten offensichtlich überzeugt."
"Dass Guido Westerwelle mit über 95% als FDP-Parteichef wiedergewählt wurde, finde ich für das Bundestagswahljahr 2009 besonders glücklich!", führt Sascha unseren Satz zu Ende.

Wir bedanken uns nun bei den beiden für ihre Bereitschaft, mit uns ein Interview zu führen und freuen uns auf die Fortsetzung am morgigen Samstag.

Rekordergebnis für Guido Westerwelle

2009-05-15T17:30:00.000+02:00

Guido Westerwelle hat bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden ein Rekordergebnis bekommen: 95,8% stimmten für den Bonner Bundestagsabgeordneten.

Die FDP geht geschlossen in die Wahlkämpfe - anders als die anderen Parteien. Union, SPD und Grüne zerfallen seit Wochen in Flügelkämpfe, während wir unseren Kurs halten. Übrigens vor und nach dem Ausbruch der Finanzkrise. Das kommt seit vielen Wochen und Monaten auch bei den Wählern gut an!

Bei den Vorstandswahlen könnte es später noch spannend werden. Die Auszählung für Rainer Brüderle zum ersten stellv. Bundesvorsitzenden dauert noch ein. Währenddessen wurden gerade die Satzungsänderungsanträge mit großer Mehrheit beschlossen.

Guido neuer alter Vorsitzender

2009-05-15T17:23:00.000+02:00

Kraftvolle Rede, kraftvoller Auftritt und jetzt ehrliche Freude: Guido Westerwelle ist für zwei weitere Jahre zum Bundesvorsitzenden der FDP gewählt worden.
Bislang hält der Parteitag was verspricht. Eine selbstbewusste Partei, die weiß was sie will und ein Bundesvorsitzender, der rethorisch glänzend aufgelegt ist. Die eigentliche inhaltliche Arbeit beginnt morgen, heute gibt es gute Bilder. Das ist gut so und muss auch in einem Wahljahr so sein. Doch müssen wir jetzt aufpassen, dass aus dem selbstbewussten Auftritt kein arroganter wird. Aber ich bin mir eigentlich sicher, dass alle darauf aufpassen werden.

Beginn der Bundesvorstandswahlen

2009-05-15T16:42:00.000+02:00

Der Saal hat sich wieder gefüllt. Die Wahl zur Antragsreihenfolge ist beendet. Jetzt beginnen die Wahlen zum neuen Bundesvorstand der FDP. Vom Bundesvorstand der Julis treten Johannes, unser Bundesvorsitzender und Florian, unser Programmatiker als Beisitzer an. Die Spannung steigt...

Alexander Alvaro unser Spitzenkandidat zur Europawahl wird auch antreten.

Zuerst wird aber das Präsidium gewählt. Dr. Guido Westerwelle wird von Hans-Dietrich Genscher für das Amt des Parteivorsitzenden vorgeschlagen.

Parteitag wird fortgesetzt nach den Delegiertenbesprechungen

2009-05-15T16:29:00.000+02:00

Der Parteitag wird jetzt fortgesetzt, nachdem intensiv in den Delegiertenbesprechungen beraten wurde, einerseits über die Personal, andererseits auch über Opel.
Dazu gibt es eventuell später noch einen Dringlichkeitsantrag (so er denn hochgewählt wird) aus NRW.
Insgesamt wirkt der Parteitag momentan etwas lethargisch, aber geschlossen, aber das kann man wohl erst nach den Wahlen endgültig sehen.

Stimmen und Stimmungen - JuLis kommentieren den Bundesparteitag

2009-05-15T15:36:00.000+02:00

An dieser Stelle möchten wir allen Interessierten, die heute nicht auf dem Bundesparteitag der FDP in Hannover sein können, einen exklusiven Service bieten. Neben unserem „Gezwitscher“ und den visuellen Eindrücken wollen wir euch auch einige persönliche Statements Junger Liberaler zur Stimmung auf dem Parteitag anbieten. Hier die ersten Stimmen, die wir sammeln konnten:

David Issmer, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Berlin, auf den wir als erstes treffen, bilanziert zum bisherigen Verlauf des FDP-Bundesparteitags aus JuLi-Sicht: „Als Junger Liberaler tut es wirklich gut zu spüren, dass der Superkleber, der die FDP in der Vergangenheit oft an die Union geklammert hatte, endgültig seine Haftung verloren hat. Wir wollen keinen Wahlkampf im so genannten bürgerlichen Lager. Wir kämpfen für Liberalismus, für einen eigenständigen Kurs und aus eigener Kraft!“

Unser Weg über das riesige Areal des Bundesparteitags führt uns zweiter. Im Rauchereck treffen wir auf Uli Lechte, der die Interessen der JuLis gegenüber der FDP auf allen Ebenen - bildhaft formuliert - „seit seiner Geburt“ energisch und erfolgreich vertritt: „Auf mich wirkt die Stimmung unter den Delegierten sehr entschlossen und optimistisch: In Deutschland wollen und werden wir ab September wieder eine andere Politik im Sinne der Bürger und unter Regierungsbeteiligung der FDP walten lassen. Wir JuLis und besonders unsere JuLi-Abgeordneten werden dafür sorgen, dass Generationengerechtigkeit wieder groß geschrieben wird.“

Und da kommt der junge Jura-Student Berthold Haustein. Zur Zeit ist er mit dem JuLi-Spitzenkandidaten zur Europawahl Alexander Alvaro (MdEP) auf Europatour durch Deutschland - dabei haben sie auch Station auf dem Bundesparteitag in Hannover macht. Er schwärm über die Motivation der JuLis im Europawahlkampf. „Von Ignoranz gegenüber Europa ist innerhalb unseres Verbands nichts zu spüren! Wir haben an all unseren bisherigen Stationen einen klaren Eindruck gewonnen: Die JuLis sind heiß auf den Europawahlkampf, weil sie Europa liberaler machen wollen!“ Auch die Mitglieder der FDP, so die Resonanz, die er in einigen Gesprächen auf dem Bundesparteitag bisher vernommen habe, teilten diesen Wunsch.

Auf dem Rückweg zu unserer Bloggerriege treffen wir noch auf den Landesvorsitzenden der JuLis Niedersachsen Matthias Seestern-Pauly. Er freut sich vor allem über die Bedeutung der Jungen Liberalen in der FDP. „Es ist deutlich zu spüren: Unsere Forderungen und Argumente werden von unserer Seniorenpartei nicht nur wahr-, sondern vor allem ernst genommen. Das zeichnet uns gegenüber allen anderen politischen Jugendorganisationen aus!“

Aussprache zu Westerwelle läuft

2009-05-15T14:10:00.000+02:00

Nach einer sehr guten Rede von Westerwelle läuft jetzt die Aussprache zu Guido Westerwelle. Westerwelle hat alle wichtigen Themen angesprochen und u.a. einen Fokus auf die Bürgerrechte (neben den Steuern) gelegt, was sehr richtig ist.
Gerade wird in der Aussprache über Fragen der Bildung diskutiert und es gab noch das Grußwort des LI-Vorsitzenden aus dem Britischen Oberhaus.

Aussprache von Michael Theurer

2009-05-15T13:50:00.001+02:00

Theurer fordert - wenn ich ihn richtig verstanden habe - einen Sozialfonds derjenigen, die "in den letzten Jahren gut durch Boni verdient haben". Damit könnten dann die Folgen der Krise bekämpft werden. Außerdem spricht er sich dafür aus, finanzielle Hilfen auch für kleine Unternehmen zu ermöglichen.

Ich sage: Beide Ideen sind quatsch! Der Sozialfonds ist eine Forderung von linksaußen, finanzielle Hilfen in der Kreise führen zu Marktverschiebungen, besser sind Steuerentlastungen und Bürokratieabbau.

2009-05-15T13:41:00.000+02:00

Westerwelle wird mit Standing-Ovations gefeiert!

Johannes Vogel war als erster Redner in der Aussprache: Er betont, dass nicht die CDU der festgelegte Koalitions-Partner der FDP ist, sondern dass eine Koalition nach Inhalten entschieden werden muss!

Aussprachebeitrag von Johannes Vogel

2009-05-15T13:32:00.000+02:00

Johannes Vogel spricht in seinem Beitrag zur Aussprache die Koalitionsfrage an. Er wünscht sich eine neutralere Positionierung der FDP mit starker Werbung für eigene, liberale Inhalt. Ob wir ab September mit den schwarzen oder roten Sozialdemokraten regieren sollten ist zum jetzigen Zeitpunkt zweitrangig.

2009-05-15T13:26:00.000+02:00

Habe endlich einen Platz bei den Blogger-Plätzen gefunden. Zumindest für ein paar Minuten darf ich den mal behalten - Zeit für einen ersten Blog.

Westerwelle hält eine kämpferische Rede und beleuchtet sämtliche Politikfelder: Außen, Bildung, Wirtschaft, Mittelstand, Steuern, ...

Jetzt werden sämtliche Funktionsträger einzeln gelobt: Brüderle, Pinkwart, Hahn, Pieper. Es scheint, als ginge die Rede also bald zu Ende. Der Parteitag geht dann mit dem Kassenbericht weitere, später folgen die einzelnen Delegiertenbesprechungen und die Vorstandswahlen.

Westerwelle stimmt den Parteitag mit einer kämpferischen Rede ein

2009-05-15T12:01:00.000+02:00

Guido Westerwelle hat zu Beginn seiner Rede hervorgehoben, dass es eben den Unterschied macht, was bei den Wahlen rauskommt. Gerade auch, um beim Thema "Bürgerrechte" Akzente zu setzen.
Gerade hebt er die Bedeutung der Familienfreundlichkeit im FDP-Konzept mit gleichen Freibeträgen hervor und ist damit im Steuer-Teil der Rede gelandet.

Volles Haus in Hannover

2009-05-15T11:42:00.000+02:00

Der 60. Bundesparteitag ist sicher auch eine organisatorische Herausforderung. Neben den 662 Delegierten gibt es zahlreiche Mitglieder mit Rederecht. Außerdem haben sich weitere über 100 Gäste angemeldet und die Presse ist vertreten - von n-tv, N24, von ARD bis ZDF. Phoenix überträgt übigens weite Teile des Parteitags live.

Der Parteitag läuft ...

2009-05-15T11:41:00.000+02:00

Nach der JuLi-Delegiertenbesprechung und der Eröffnung von Brüderle folgen jetzt die Grußworte zum Beginn und heute die Wahlen.
Die Infrastruktur ist für das Bloggen nicht optimal, aber mit UMTS geht es.

Gespannte Ruhe

2009-05-15T10:38:00.000+02:00

Frau Koch-Mehrin gibt in meinem Rücken ein Interview für N24, auf der Bühne herrscht erstes reges Treiben. Ein untrügliches Zeichen: bald geht der 60. Bundesparteitag los. Und auch wir JuLis sind bestens gerüstet: Auf Flickr haben wir jetzt die ersten Fotos online gestellt, bei Twitter gibt es die heißesten und schnellsten Infos, auf YouTube hoffen wir euch zeitnah die Auftritte unserer JuLis präsentieren zu könne und auf julis.de ordnen wir die inhaltlichen Dinge in Ruhe ein.
Das werden drei spannende, aber auch anstrengende Tage. Ich freu mich trotzdem drauf. Alles wird gut!
Best Wisches

Vorbereitungen laufen...

2009-05-13T19:49:00.001+02:00

Die Vorbereitungen für Hannover laufen, das Antragsbuch muss nochmal quergelesen werden.

Abfahrt am Freitag ist gegen 8.30 Uhr. Ich bin gespannt, kenne die Messe Hannover bisher nur von Expo und Domotex.

Willkommen!

2009-05-13T18:01:00.000+02:00

Vom 15. bis zum 17. Mai 2009 trifft sich die FDP in Hannover zu ihrem 60. ordentlichen Bundesparteitag. Natürlich sind auch viele JuLis vor Ort. Einige von ihnen werden sich hier immer wieder melden und über den Parteitag, die Partys drum herum und über skurile Geschichten am Rande berichten. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!