Sonntag, 20. September 2009
Wahlaufruf beschlossen!
Jetzt ist es also auch für Vertreter der CSU offiziell: Die FDP möchte eine Koaltion mit der Union - andere Konstellationen sind aus inhaltlichen Gründen ausgeschlossen. Auf einen guten Wahlerfolg in der nächsten Woche!
Begründung des Wahlaufrufes
am besten bisher
die gute Stimmung
Aktuell spricht Solms Schuldenberg und Finanzkrise.
Endlich W-LAN
Aktuell spricht Johannes. Sein Thema: unsere Bürgerrechte im Netz und in der Wirklichkeit. Gut und wichtig.
Wackelkandidaten?
Während die CDU in Hamburg mit den Grünen regiert, und in drei weiteren Bundesländern mit der SPD, sollen wir die Wackelkandidaten sein, die dann doch in eine Ampel einsteigen? Wohl kaum!
Der Wahlsieger aus Sachsen
Zastrow: "Jetzt sind wir noch knapp hinter der SPD - aber ich bin noch jung, man darf noch Träume haben." Das ist die richtige Einstellung!
Guten Morgen!
Nach gut vierstündiger Anreise aus Münster endlich in Potsdam angekommen. Langsam füllt sich der Tagungssaal, und die Reihe der JuLi-Blogger arbeitet fleißig am Internet. Bei den Delegierten überwiegen noch die Gesprächsrunden auf dem Mittelgang.
Die Zeitungen, die am Eingang verteilt werden, verkünden ironischer Weise übrigens schon das Ergebnis des Parteitages: "FDP schließt Ampel aus." So wird es wohl kommen, aber ich persönlich bin sehr gespannt auf die Diskussion...
Sonntag, 17. Mai 2009
Wahlprogramm einstimmig angenommen
Das Wahlprogramm der FDP wurde von den Delegierten einstimmig angenommen. Wir Julis freuen uns auf den Wahlkampf!
Jetzt noch das Schlusswort von Westerwelle. Ein erfolgreicher Parteitag geht zu Ende. Und bald gehts nach Hause...
16, ledig, aus Hannover sucht: ... Freiheit! - Loungetalk mit Steffi und Sascha (Teil III)
Heute hat sich Sascha (16 Jahre, JuLi aus Hannover) wieder einmal Zeit genommen.
"Gestern bin ich übrigens dem JTeam 2009 beigetreten!", erzählt er uns. Weil wir zwar wissen, worum es dabei geht, aber gerne einen Kurzabriss darüber von einem JTeam-Mitglied hätten, bitten wir Sascha, uns die Idee dahinter zu schildern.
"Mit dem Freiwilligenprogramm wird der Wahlkampf der Untergliederungen vor Ort durch die Vermittlung von Helfern unterstützt. Sowohl JuLi-Mitglieder als auch junge Leute, die noch nicht Mitglied bei uns JuLis sind, können Freiwillige Helfer im JTeam 2009 werden. Sie können in Aktionsteams für Großaktionen, für den alltäglichen Wahlkampf vor Ort - also in Straßenteams - aber auch zum Beispiel im Internetwahlkampf eingesetzt werden", erklärt Sascha.
Die positiven Erfahrungen aus dem amerikanischen Präsidentschaftwahlkampf und auch die ersten Erfolge der JuLis würden eines klar zeigen: Es gäbe viele junge Menschen, die bereit sind, die JuLis im Wahlkampf bei einem konkreten Projekt zu unterstützen. "Diese Chance sollten wir nutzen! Ich will dabei helfen - deshalb bin auch ich dem JTeam 2009 beigetreten!" , so unser Interviewpartner weiter.
Auch wir finden die Idee natürlich cool und finden im Web ein Onlineformular, über das man beitreten kann. Auch auf StudiVZ und Facebook sind die Freiwilligen des JTeams gut vernetzt und beliefern sich gegenseitig mit exklusiven News rund um den Wahlkamnpf.
"Frei im Denken, frei im Handeln - der Grundsatz der JuLis hat mich besonders angesprochen und hat meine Neugierde für sie geweckt" antwortet Sascha auf unsere Frage, wie er überhaupt zu den Jungen Liberalen gekommen sei. "Ich habe mich immer schon für den Liberalismus interessiert und mit den JuLis bei mir vor Ort einen besonderen Ansprechpartner gefunden, mit dem ich mich für liberale Politik engagieren kann", so der Hannoveraner JuLi weiter. "Nach mittlerweile drei Monaten in dem Kreisverband hat mir die Atmosphäre bei den JuLis so gut gefallen, dass ich mich vor allem im Wahlkampf über den Weg des JTeams engagieren wollte."
Wir bedanken uns bei Sascha für den Talk und fragen ihn noch schnell, was das JTeam denn bei der Bundestagswahl erreichen will. "Natürlich fänden wir es supercool, wenn der JuLi-Bundesvorsitzende Johannes Vogel in den Bundestag einzieht - dafür kämpft das JTeam!"
Die EU ist mehr als ein gemeinsamer Markt
In ihrer Rede betonte Silvana Koch-Mehrin, dass Europa eine großartige Erfolgsgeschichte ist und für Vielfalt, Toleranz und Respekt steht.
Außerdem machte sie noch einmal Werbung, am 07. Juni wählen zu gehen: In Brüssel wird die Musik komponiert, die in Berlin gespielt wird.
Samstag, 16. Mai 2009
Der beste Job
Vielleicht auch die Parteitagshelfer an den Eingängen zum Saal. Im Gegensatz zum gestrigen Freitag hängen hier dünne blaue Stoffvorhänge, anscheinend zum "Schallschutz". Das macht wenig Sinn, weil die Stoffwände sowieso nur halb so hoch sind wie die Messehalle 2. Damit es an den Eingängen kein Chaos gibt, werden die Vorhänge von Messemitarbeitern zur Seite geschoben, wenn Gäste vom "Markt der Möglichkeiten" zum Parteitag gehen. Das ist wirklich großartige Planung, die mit dem Prädikat "Bester Job" ausgezeichnet werden sollte.
Studienbeiträge jetzt etwas schwammig im Programm
Der JuLi-Bundeskongress in Dresden hatte dies mit Mehrheit beschlossen, aber ein entsprechender Antrag von einzelnen Delegierten von JuLis und FDP hat leider gerade keine Mehrheit gefunden.
Gegen Bildungszentralismus
Antragsberatung läuft intensiv
Der klare Kölner Beschluss gegen den großen Lauschangriff steht auf Antrag der JuLis ganz eindeutig im Wahlprogramm. Bei anderen Fragen - wie Mehrwertsteuer im Tourismus und Legalisierung weicher Drogen - hat Guido Westerwelle selbst JuLi-Anträge verhindert, so dass die Debatten aber zumindest spannend waren.
16, ledig, aus Hannover sucht: ... Freiheit! - Loungetalk mit Steffi und Sascha (Teil II)
Cool fand sie, dass auf der Homepage des Kreisverband die Telefonnummer des für Neumitglieder und Interessenten zuständigen Beisitzers stand und sie so direkt Kontakt zu den JuLis vor Ort aufnehmen konnte. "Ich wollte mich erstmal eingehend informieren, bevor ich mir über einen Beitritt Gedanken machen wollte", erzählt Steffie weiter.
Ihre erste JuLi-Veranstaltung war eine "KMV", wie sie sagt. Wir stellen fest: Steffie ist schon voll integriert. Unter einer "KMV" verstehen erfahrene JuLis eine "Kreismitgliederversammlung". Dort sei sie auf sehr offene Leute getroffen. "Meine Befürchtung war anfangs, es könnte recht reserviert zugehen. Das war aber glücklicherweise nicht der Fall!" Thematisch hat sie dann der vehemente Einsatz der JuLis für Bürgerrechte vollends überzeugt. "Der gesunde Kompromiss, der durch die Soziale Marktwirtschaft geschaffen wird, kommt in der Beschlusslage der JuLis in den einzelnen Forderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sehr gut zum Ausdruck", nennt die Hannoveranerin uns einen weiteren Faktor, der sie von den Jungen Liberalen überzeugte.
Wir wünschen Steffi weiterhin sehr viel Spaß bei den JuLis und hoffen, sie spätestens beim nächsten Bundeskongress in Saarbrücken (Rückblick: BuKo Dresden) wieder zu treffen. "Pforzheim war geil!", resümiert sie mit vor Begeisterung funkelnden Augen.
Beitragsfreier Kindergarten
Der Antrag der Julis und von ein paar Landesverbänden zum beitragsfreien Kindergarten wurde vom Parteitag angenommen. Ein liberaler Beitrag zur frühkindlichen Förderung! Chancengerechtigkeit beginnt nicht erst in der Schule oder im Studium.
Auch die Verwirklichung der individuellen Lebensentwürfe von Eltern muss gewährleistet sein. Durch kostenlose Kinderbetreuung kommt man diesem Ziel ein gutes Stück näher.
Ablehnung des Großen Lauschangriffs
Der Parteitag hat mit großer Mehrheit den Antrag der Julis angenommen den Großen Lauschangriff im Wahlprogramm abzulehnen! Frau Leutheusser-Schnarrenberger schlug den Juli-Antrag als Beratungsgrundlage vor. Ein Erfolg für die Julis und ein gutes Signal geht vom Parteitag aus!
Der Beschluss von Köln wurde auf Initiative der Julis erneuert und verstärkt!!
Und noch mehr Wahlen...
Bleibt zu hoffen, dass die Inhalte im Mittelpunkt bleiben. Das Signal von Hannover muss ein tragfähiges Wahlprogramm sein, nicht Personalvorstellungen.
Mehrwertsteuer...
Herzlichen Glückwunsch Johannes!
Unser Bundesvorsitzender Johannes wurde gerade in den FDP-Bundesvorstand gewählt. Auch Alex Alvaro, unser Spitzenkandidat zur Europawahl ist gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch an euch! Wir freuen uns, dass die Julis auch weiterhin gut im FDP-Bundesvorstand vertreten sind und sich dort für uns einsetzen.
Gerade war Guido Westerwelle am Juli-Stand und hat dort unter anderem die Präsidentin von IFLRY, Paola Silva kennengelernt.
Diskussion des Wahlprogramms
Zum Wahlprogramm hat Niebel meiner Meinung nach noch nicht viel Neues gesagt. Er kritisiert die Verschuldung, die trotz Rekordeinnahmen in den letzten Jahren angefallen ist. Er kritisiert das "Abkassieren vom Volk" und konzentriert sich in seiner Rede auf sein Spezialgebiet: Arbeitsmarktpolitik.
Vorstellung von Johannes Vogel
Da kann ich nur zustimmen!
Interessanter Rückblick auf den Vorabend des Bundesparteitags
Die FDP wird sich ein neues Grundsatzprogramm geben!
Guten Morgen...
Spannend wird es für Johannes Vogel und Florian Berg - beide kandidieren für einen Beisitzerposten im Bundesvorstand.
Ein neues Grundsatzprogramm für die FDP
Der Parteitag geht weiter. Der Bundesverband der Julis und der FDP-Landesverband Baden-Württemberg beantragen, dass sich die FDP ein neues Grundsatzprogramm gibt.
Die Wiesbadener-Grundsätze sind immernoch ein wegweisendes Programm. Aber die Welt hat sich seit damals verändert und es ist Zeit eine parteiinterne Grundsatzdebatte zu beginnen. Das neue Grundsatzprogramm soll auf dem Parteitag 2012 beschlossen werden.
Nord-Süd (Gefälle)
Jörg: Vielleicht wollen wir ja zum Südeingang.
Morgens ist eben heller als draußen
Freitag, 15. Mai 2009
Schönen Abend und bis morgen
So, die Wahlen gehen morgen weiter. Der Parteitag ist unterbrochen.
Jetzt gehts zur Feier des Netzwerk 80 und der Julis in die Ständige Vertretung (Friedrichswall 10, 30159 Hannover)
Wahlen der Kurfürsten
Zwischen den Wahlen konnten auch schon einige Anträge beraten werden. u.a. die Ablehnung der Internetzensur. Morgen kommen dann einige JuLi-Kandidaten für den Bundesvorstand, z.B. Johannes Vogel, Florian Berg, Alex Alvaro und Daniel Bahr. Es heißt also: Pünktlich sein!
Gleich geht es aber erst einmal zum Netzwerk80-Treffen in der Ständigen Vertretung...
Keine Zensur des Internets
Maja Pfister begründet den Dringlichkeitsantrag gegen die Zensur des Internets. Internetsperrung ist weder geeignet noch verhältnismäßig! Die Petition im Internet gegen das Gesetz hat bis heute 80.000 Unterstützer.
Auch Mieke Senftleben redet für den Antrag: Kinderpornografie muss wirksam bekämpft werden! Nicht durch sinnlose Zensur...
Internetzensur Thema im FDP-Bundesparteitag
Der Parteitag hat so ein klares Zeichen für Meinungs- und Informationsfreiheit und gleichzeitig trotzdem ein Signal gegen Kinderpornographie gesetzt. So werden Sperrungen abgelehnt und stattdessen sollen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch entschiedener bekämpft werden und die Staatsanwaltschaften und die Polizei besser ausgestattet werden.
Anträge zur Finanzkrise
Wichtiger wäre eine deutliche Aussage zur Internetzensur (nämlich ablehnen).
Inhaltliche Beratungen - zum Beispiel zu Opel - parallel zu den Wahlen
Der Landesverband Hessen hat zusammen mit Thüringen und anderen Landesverbänden haben allerdings für die Übergangsphase noch einige Punkte ergänzt, sodass die ordnungspolitische Linie bleibt und gleichzeitig unter sehr strengen Bedingungen für eine Übergangszeit Bürgschaften oder Garantien nicht komplett ausgeschlossen sind.
Nach hohen Spannungen bei dem Thema vorher im Parteitag hat man so eine Linie zwischen den beiden Extrempolen NRW und Thüringen/Hessen beschlossen.
Vorstellung gewünscht?
16, ledig, aus Hannover sucht: ... Freiheit! - Loungetalk mit Steffi und Sascha (Teil I)
Stefanie Reimers, 15 Jahre, und Sascha Zimmermann, 16 Jahre alt, sind beide seit ca. einem knappen halben Jahr Mitglied der Jungen Liberalen und im Kreisverband Hannover-Stadt aktiv. Sie erleben an diesem Wochenende ihren ersten FDP-Parteitag live mit - und wir begleiten sie dabei. Uns interessieren ihre Eindrücke, Gedanken und Urteile rund um das Parteitagsgeschehen.
Am heutigen Freitag sprachen wir erstmals in unserer JuLi-Lounge, die man auf dem "Markt der Möglichkeiten" vor dem Kongresssaal finden kann, mit den beiden.
"Viele interessante Menschen, mit denen man wahnsinnig interessante Gespräche führen kann!", so die begeisterte Antwort Saschas auf die Frage, welche Eindrücke er bisher vom Parteitag gesammelt habe. "Ja, ich habe noch nie so viele Liberale auf einem Fleck getroffen", fügt Steffi an. Ein bisschen unübersichtlich finden aber beide den Gesamtablauf des Parteitags schon. "Die Organisation eines Parteitags ist ja schon ziemlich aufnwendig", so die Verwunderung der beiden. Zur gesamten Komplexität der Veranstaltung trage aber auch die enorm große Fläche des Parteitagsgeländes bei.
Am besten gefällt Steffi die "Lockerheit und Offenheit" der Leute, auf die er trifft. "Naja, Liberale sind eben nicht so wie Konservative. Hier ist alles viel weniger steif, als ich es mir vorgestellt hatte", gibt Sascha zu.
Gerade wurde das Ergebnis der Wahl zum FDP-Parteivorsitzenden unter großem Jubel bekannt gegeben. Wir gehen spontan darauf ein und bitten unsere beiden besonders jungen Liberalen unseren Satz zu beenden.
Dass Guido Westerwelle mit über 95% als FDP-Parteichef wiedergewählt wurde, findet Steffi "überraschend, weil ich dachte, er hätte bisher nie ein Ergebnis über 90% bekommen; aber die hohen Umfragewerte der FDP in den letzten Monaten und die Wahlerfolge haben die Delegierten offensichtlich überzeugt."
"Dass Guido Westerwelle mit über 95% als FDP-Parteichef wiedergewählt wurde, finde ich für das Bundestagswahljahr 2009 besonders glücklich!", führt Sascha unseren Satz zu Ende.
Wir bedanken uns nun bei den beiden für ihre Bereitschaft, mit uns ein Interview zu führen und freuen uns auf die Fortsetzung am morgigen Samstag.
Rekordergebnis für Guido Westerwelle
Die FDP geht geschlossen in die Wahlkämpfe - anders als die anderen Parteien. Union, SPD und Grüne zerfallen seit Wochen in Flügelkämpfe, während wir unseren Kurs halten. Übrigens vor und nach dem Ausbruch der Finanzkrise. Das kommt seit vielen Wochen und Monaten auch bei den Wählern gut an!
Bei den Vorstandswahlen könnte es später noch spannend werden. Die Auszählung für Rainer Brüderle zum ersten stellv. Bundesvorsitzenden dauert noch ein. Währenddessen wurden gerade die Satzungsänderungsanträge mit großer Mehrheit beschlossen.
Guido neuer alter Vorsitzender
Bislang hält der Parteitag was verspricht. Eine selbstbewusste Partei, die weiß was sie will und ein Bundesvorsitzender, der rethorisch glänzend aufgelegt ist. Die eigentliche inhaltliche Arbeit beginnt morgen, heute gibt es gute Bilder. Das ist gut so und muss auch in einem Wahljahr so sein. Doch müssen wir jetzt aufpassen, dass aus dem selbstbewussten Auftritt kein arroganter wird. Aber ich bin mir eigentlich sicher, dass alle darauf aufpassen werden.
Beginn der Bundesvorstandswahlen
Der Saal hat sich wieder gefüllt. Die Wahl zur Antragsreihenfolge ist beendet. Jetzt beginnen die Wahlen zum neuen Bundesvorstand der FDP. Vom Bundesvorstand der Julis treten Johannes, unser Bundesvorsitzender und Florian, unser Programmatiker als Beisitzer an. Die Spannung steigt...
Alexander Alvaro unser Spitzenkandidat zur Europawahl wird auch antreten.
Zuerst wird aber das Präsidium gewählt. Dr. Guido Westerwelle wird von Hans-Dietrich Genscher für das Amt des Parteivorsitzenden vorgeschlagen.
Parteitag wird fortgesetzt nach den Delegiertenbesprechungen
Dazu gibt es eventuell später noch einen Dringlichkeitsantrag (so er denn hochgewählt wird) aus NRW.
Insgesamt wirkt der Parteitag momentan etwas lethargisch, aber geschlossen, aber das kann man wohl erst nach den Wahlen endgültig sehen.
Stimmen und Stimmungen - JuLis kommentieren den Bundesparteitag
David Issmer, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Berlin, auf den wir als erstes treffen, bilanziert zum bisherigen Verlauf des FDP-Bundesparteitags aus JuLi-Sicht: „Als Junger Liberaler tut es wirklich gut zu spüren, dass der Superkleber, der die FDP in der Vergangenheit oft an die Union geklammert hatte, endgültig seine Haftung verloren hat. Wir wollen keinen Wahlkampf im so genannten bürgerlichen Lager. Wir kämpfen für Liberalismus, für einen eigenständigen Kurs und aus eigener Kraft!“
Unser Weg über das riesige Areal des Bundesparteitags führt uns zweiter. Im Rauchereck treffen wir auf Uli Lechte, der die Interessen der JuLis gegenüber der FDP auf allen Ebenen - bildhaft formuliert - „seit seiner Geburt“ energisch und erfolgreich vertritt: „Auf mich wirkt die Stimmung unter den Delegierten sehr entschlossen und optimistisch: In Deutschland wollen und werden wir ab September wieder eine andere Politik im Sinne der Bürger und unter Regierungsbeteiligung der FDP walten lassen. Wir JuLis und besonders unsere JuLi-Abgeordneten werden dafür sorgen, dass Generationengerechtigkeit wieder groß geschrieben wird.“
Und da kommt der junge Jura-Student Berthold Haustein. Zur Zeit ist er mit dem JuLi-Spitzenkandidaten zur Europawahl Alexander Alvaro (MdEP) auf Europatour durch Deutschland - dabei haben sie auch Station auf dem Bundesparteitag in Hannover macht. Er schwärm über die Motivation der JuLis im Europawahlkampf. „Von Ignoranz gegenüber Europa ist innerhalb unseres Verbands nichts zu spüren! Wir haben an all unseren bisherigen Stationen einen klaren Eindruck gewonnen: Die JuLis sind heiß auf den Europawahlkampf, weil sie Europa liberaler machen wollen!“ Auch die Mitglieder der FDP, so die Resonanz, die er in einigen Gesprächen auf dem Bundesparteitag bisher vernommen habe, teilten diesen Wunsch.
Auf dem Rückweg zu unserer Bloggerriege treffen wir noch auf den Landesvorsitzenden der JuLis Niedersachsen Matthias Seestern-Pauly. Er freut sich vor allem über die Bedeutung der Jungen Liberalen in der FDP. „Es ist deutlich zu spüren: Unsere Forderungen und Argumente werden von unserer Seniorenpartei nicht nur wahr-, sondern vor allem ernst genommen. Das zeichnet uns gegenüber allen anderen politischen Jugendorganisationen aus!“
Aussprache zu Westerwelle läuft
Gerade wird in der Aussprache über Fragen der Bildung diskutiert und es gab noch das Grußwort des LI-Vorsitzenden aus dem Britischen Oberhaus.
Aussprache von Michael Theurer
Ich sage: Beide Ideen sind quatsch! Der Sozialfonds ist eine Forderung von linksaußen, finanzielle Hilfen in der Kreise führen zu Marktverschiebungen, besser sind Steuerentlastungen und Bürokratieabbau.
Aussprachebeitrag von Johannes Vogel
Westerwelle hält eine kämpferische Rede und beleuchtet sämtliche Politikfelder: Außen, Bildung, Wirtschaft, Mittelstand, Steuern, ...
Jetzt werden sämtliche Funktionsträger einzeln gelobt: Brüderle, Pinkwart, Hahn, Pieper. Es scheint, als ginge die Rede also bald zu Ende. Der Parteitag geht dann mit dem Kassenbericht weitere, später folgen die einzelnen Delegiertenbesprechungen und die Vorstandswahlen.
Westerwelle stimmt den Parteitag mit einer kämpferischen Rede ein
Gerade hebt er die Bedeutung der Familienfreundlichkeit im FDP-Konzept mit gleichen Freibeträgen hervor und ist damit im Steuer-Teil der Rede gelandet.
Volles Haus in Hannover
Der Parteitag läuft ...
Die Infrastruktur ist für das Bloggen nicht optimal, aber mit UMTS geht es.
Gespannte Ruhe
Das werden drei spannende, aber auch anstrengende Tage. Ich freu mich trotzdem drauf. Alles wird gut!
Best Wisches
Mittwoch, 13. Mai 2009
Vorbereitungen laufen...
Abfahrt am Freitag ist gegen 8.30 Uhr. Ich bin gespannt, kenne die Messe Hannover bisher nur von Expo und Domotex.
